Die politische Debatte über eine „neue Wehrpflicht“ wird seit Monaten mit großem rhetorischem Aufwand geführt – aber ohne die eine Voraussetzung, die das Grundgesetz zwingend verlangt: eine klare, überprüfbare Begründung dafür, wofür der Staat diese Menschen tatsächlich braucht.… Weiterlesen ...
Es gibt Momente, in denen man sich fragt, ob Politik und Realität überhaupt noch miteinander kommunizieren. Der FAZ‑Meinungsnewsletter von heute (17.12.2025) zur Aufweichung des Verbrenner‑Aus ist so ein Moment. Dort wird beklagt, die EU sende „nur das Signal: weiter so wie bisher“ – und das sei zu wenig.… Weiterlesen ...
Heute möchte ich euch auf einen Post bei Substack hinweisen, der mit aller Deutlichkeit entlarvt, wie ignorant und dumm und unverantwortlich das sture Festhalten am „effizienten Verbrennermotor“ ist, wie es von der deutschen Politik derzeit praktiziert wird.
Ich habe es von Anfang an nicht verstanden.… Weiterlesen ...
Im FAZ-Meinungsnewsletter verteidigt Jasper van Altenbockum den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz gegen „widersinnige Kritik“ und „Bemäkelei“. Er vergleicht ihn mit Kurt Beck und Annegret Kramp-Karrenbauer, die angeblich Opfer medialer Intrigen wurden. Kritik erscheint so nicht als Reaktion auf eigenes Handeln, sondern als interessengeleitete Kampagne.
Doch dieser Vergleich hinkt. Beck und Kramp-Karrenbauer scheiterten weniger an öffentlicher Kritik als an polit- und parteiinternen Machtspielen.… Weiterlesen ...
In einer Zeit, in der sozialpolitische Meinungen durch die Öffentlichkeit schwirren wie Mücken im Sumpf, wäre ein Moment der verfassungsrechtlichen Besinnung angebracht. Einzuordnen gäbe es dazu jede Menge. Gerade jetzt, wo das Rentenalter zur Projektionsfläche ökonomischer Prognosen und politischer Programmatik wird, braucht es keine weiteren Meinungsäußerungen aus den Reihen der Rechtsprechung – sondern eine klare Erinnerung an die Grundstruktur des Sozialstaats.… Weiterlesen ...
Nikolaus Blome hin oder her. Ich habe ihn immer als Reibungsfläche geschätzt, weil in seinen oft nicht unproblematischen Kommentaren immer etwas Anregendes oder Bemerkenswertes enthalten war. Manchmal auch ein Geistesblitz oder sogar ein hintergründiger Humor.
Aber wer einen derartigen Claim vor seinen Beitrag bei Spiegel online setzt, der braucht bei mir künftig nicht mehr mit Interesse und Wertschätzung zu rechnen.… Weiterlesen ...
… Weiterlesen ...Über die hohen Kosten für den Sozialstaat wird geklagt, doch statt harter Sparmaßnahmen werden weitere Wohltaten wie die Ausdehnung der Mütterrente beschlossen oder neue Etiketten verteilt, wie im Fall des Bürgergeldes, das nun Grundsicherung genannt wird, aber seine verführerische Süße nicht verliert. Raider heißt jetzt Twix.
Es gibt öffentliche Auftritte, die nicht durch ihren Inhalt, sondern durch ihre Form verstören. Die Reden und Interviews, auch die Beiträge in Talkshows von Alice Weidel gehören für viele Beobachter in diese Kategorie. Ihre Körpersprache ist kontrolliert bis zur Erstarrung, ihre Mimik wirkt oft wie eine Maske, ihre Rhetorik ist durchsetzt von kalkulierter Schärfe und gestanzten Formeln.… Weiterlesen ...
Man muss schon frühmorgens einigermaßen resilient sein, wenn man noch vor dem ersten Kaffee auf ein solches Kleinod moderner Kommunikationskunst stößt.
Da erscheint eine Anzeige von Instagram, die – so steht es dort ausdrücklich – politische Werbung ist.
Der Claim lautet:
… Weiterlesen ...„Instagram unterstützt ein EU-weites digitales Mindestalter, das die Zustimmung der Eltern erfordert.“
Es ist ein Befund, der irritiert und verstört: Trotz der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz, trotz zahlreicher dokumentierter Verstöße gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, wurde bislang kein Antrag auf verfassungsgerichtliche Prüfung nach Art. … Weiterlesen ...
Präsentiert von WordPress & Theme erstellt von Anders Norén