Mein Buch „Vom Zweifel zur Haltung – Eine Reise durch die Geschichte der Erkenntnis“ ist am 16.05.2025 offiziell erschienen, und in den nächsten Tagen wird es im Buchhandel ankommen. Es fühlt sich seltsam an, das hier zu schreiben – „Werbung“ ist nicht mein Vokabular.… Weiterlesen ...
Ein Essay über die Erosion staatlicher Gesetzgebungskompetenz
Gesetze entstehen nicht aus politischer Stimmung, nicht aus Koalitionsarithmetik und nicht aus medialen Erregungskurven. Sie entstehen aus einem Handwerk, das früher selbstverständlich war und heute kaum noch existiert: der Kunst, komplexe Wirklichkeit in klare, vollziehbare Regeln zu übersetzen.… Weiterlesen ...
Ein Exempel wider die Erzählung vom Sachzwang
Es gibt politische Erzählungen, die so lange wiederholt werden, bis sie wie Naturgesetze klingen.
In Deutschland heißt diese Erzählung seit über zwei Jahrzehnten: Reformen sind notwendig, Sparen ist unvermeidlich, Belastungen sind alternativlos.
Man müsse „die Menschen wieder in Arbeit bringen“, „die Sozialsysteme modernisieren“, „die Wettbewerbsfähigkeit stärken“.… Weiterlesen ...
Es ist jedes Jahr dasselbe Schauspiel und auch diesmal hört man das Glöckchen des Finanzminsters:
Die Politik entdeckt plötzlich, dass der Haushalt „enger wird“, die Schuldenbremse „zwickt“ und die Steuereinnahmen „leider nicht so sprudeln wie erhofft“.
Und dann kommt sie wieder aus der Mottenkiste: die Rasenmäher‑Methode.
Die Diagnose, die inzwischen selbst große Medien wie der SPIEGEL stellen – der Zerfall des „Deutschland‑AG“-Modells, das Ende der Sozialpartnerschaft – trifft einen wunden Punkt. Aber sie verwechselt Ursache und Symptom.
Die Sozialpartnerschaft scheitert nicht, weil Gewerkschaften und Arbeitgeber plötzlich ideologisch verhärtet wären. Sie scheitert, weil der Staat seine Rolle als ordnende, moderierende, ausgleichende Instanz nicht mehr wahrnimmt.… Weiterlesen ...
Dieser Text ist kein religionskritischer Angriff und keine Aufforderung zur Weltanschauungsdebatte. Ich habe seit vielen Jahren kein Bedürfnis mehr, religiöse Überzeugungen zu widerlegen oder Menschen zu bekehren.
Was ich hier formuliere, ist ein persönlicher Aspekt meiner Haltung – ein Stück intellektueller Biografie, das für das Verständnis meiner publizistischen Arbeit vielleicht hilfreich sein kann.… Weiterlesen ...
Die folgenden Ausführungen basieren auf einer dts‑Agenturmeldung vom gestrigen Abend, die mir mit Sperrfrist bis heute früh 0.00 Uhr vorlag. In der Presse sind Warkens jüngste Aussagen daher noch nicht zu finden – aber sie markieren einen bemerkenswerten Wendepunkt in der Kommunikation zur GKV‑Finanzierungsreform.… Weiterlesen ...
Es gibt politische Vorschläge, die nicht einfach misslingen. Sondern die etwas über die Art verraten, wie Politik inzwischen gedacht wird.
Die jüngste Entlastungsprämie, soeben vom Bundesrat abgelehnt, gehört in diese Kategorie – nicht als Skandal, sondern als Symptom.
Man hätte sie fast übersehen können, so beiläufig war sie konstruiert:
eine steuerfreie Sonderzahlung, die nur dann wirkt, wenn Arbeitgeber sie freiwillig leisten; eine Maßnahme, die Rentner, Alleinerziehende, Arbeitslose und prekär Beschäftigte systematisch ausschließt.… Weiterlesen ...
Es ist ein vertrautes Ritual der deutschen Digitalpolitik: Man identifiziert ein Problem, benennt es als „dringend“, schreibt ein Gesetz, delegiert die Verantwortung an Selbstverwaltungsakteure – und erklärt das Thema damit für erledigt. Der neue Referentenentwurf für das Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) liefert ein weiteres Beispiel für diese politische Mechanik.… Weiterlesen ...
Es gibt Nachrichten, bei denen man als Beobachter der deutschen Digitalpolitik nur noch einen Facepalm übrig hat. Die jüngste Meldung aus dem Ärzteblatt gehört dazu. Die Bundesdatenschutzbeauftragte weist darauf hin, dass der Europäische Gesundheitsdatenraum (EHDS) das Zugriffsmanagement der elektronischen Patientenakte erneut verändern wird. Und damit wird sichtbar, was seit Jahren das Grundproblem der ePA ist: Sie ist kein kohärentes System, sondern ein politisch‑juristisches Puzzle, das bei jeder neuen Regelung instabiler wird.… Weiterlesen ...
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