In der Volkswirtschaft bezeichnet Inflation den Wertverlust einer Währung durch ihre übermäßige Vermehrung. In der Politik scheint derzeit etwas Ähnliches mit dem Begriff der Glaubwürdigkeit zu geschehen.

Kaum eine politische Debatte kommt noch ohne ihn aus. Die Stromsteuer soll gesenkt werden? Frage der Glaubwürdigkeit. Die kalte Progression soll ausgeglichen werden? Frage der Glaubwürdigkeit. Die Schuldenbremse soll eingehalten oder aufgeweicht werden? Wieder steht die Glaubwürdigkeit im Zentrum.
Dabei handelt es sich häufig um völlig unterschiedliche Sachfragen. Gemeinsam haben sie vor allem eines: Sie werden nicht mehr primär nach ihrem Nutzen, ihren Kosten oder ihren Auswirkungen bewertet, sondern danach, ob sich aus ihnen ein weiterer Test politischer Verlässlichkeit konstruieren lässt.
Natürlich darf man von Politikern erwarten, dass sie ihre Versprechen ernst nehmen. Demokratie lebt von einem Mindestmaß an Verlässlichkeit. Wer vor einer Wahl etwas verspricht und nach der Wahl das Gegenteil tut, muss sich Fragen gefallen lassen – und sie möglichst auch beantworten können.
Problematisch wird es jedoch, wenn die Glaubwürdigkeitsfrage beginnt, die Sachfrage zu verdrängen.
Das zeigte sich zuletzt an der Debatte um die Stromsteuer. Wochenlang entstand der Eindruck, als entscheide sich an ihrer Senkung die politische Zukunft des Kanzlers. Dabei bewegt sich die Entlastung für viele Haushalte in einer Größenordnung, die kaum spürbar sein dürfte. Gemessen an der öffentlichen Aufregung erscheint der materielle Effekt (auf der Empfängerseite) erstaunlich bescheiden.
Nun folgt bereits die nächste Runde. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder erklärt den Ausgleich der kalten Progression zur „Frage der Glaubwürdigkeit“. Auch hier geht es nicht um eine neue Entdeckung. Die kalte Progression begleitet das deutsche Steuerrecht seit Jahrzehnten. Man kann sie ausgleichen, teilweise ausgleichen oder angesichts anderer Prioritäten anders gewichten. Darüber lässt sich sachlich streiten.
Wer die Frage jedoch sofort zur Glaubwürdigkeitsfrage erklärt, verändert den Charakter der Debatte. Dann lautet die entscheidende Frage nicht mehr: „Ist diese Maßnahme derzeit sinnvoll?“ Sondern: „Kann die Regierung es sich leisten, diese Maßnahme nicht umzusetzen?“
Die Umdeutung einer Sachfrage zur Glaubwürdigkeitsfrage besitzt darüber hinaus ein erhebliches politisches Druckpotenzial. Denn wer eine Maßnahme als Test politischer Verlässlichkeit definiert, verschiebt die Debatte. Von diesem Moment an muss nicht mehr begründet werden, warum die Maßnahme sachlich geboten sein soll. Stattdessen muss die Regierung begründen, warum sie bereit ist, den Vorwurf des Wortbruchs auf sich zu ziehen. Die politische Entscheidung wird mit einem Reputationsrisiko aufgeladen. Die Sachfrage tritt in den Hintergrund.
Glaubwürdigkeitsdebatten funktionieren damit wie ein politischer Hebel. Wer ihn erfolgreich ansetzt, erhöht die Kosten des Nicht-Handelns unabhängig von der tatsächlichen Bedeutung der Maßnahme. Aus einer steuerpolitischen Detailfrage wird schnell eine Regierungs- oder gar Kanzlerfrage.
Genau darin liegt die eigentliche Inflation. Immer mehr politische Anliegen werden auf das Konto der Glaubwürdigkeit gebucht. Jede neue Forderung erhält einen moralischen Aufschlag. Aus einer steuerpolitischen Entscheidung wird eine Charakterprüfung. Aus einer Prioritätensetzung wird ein Treuetest.
Das Ergebnis ist paradoxerweise eine Entwertung des Begriffs selbst. Wenn jede politische Entscheidung zur Glaubwürdigkeitsfrage erklärt wird, ist am Ende keine mehr eine besondere Glaubwürdigkeitsfrage.
Vor allem aber droht dabei etwas anderes verloren zu gehen: die Aufmerksamkeit für jene Reformen, die tatsächlich große Wirkungen entfalten könnten.
Deutschland diskutiert leidenschaftlich über Stromsteuer, kalte Progression oder andere vergleichsweise kleine Entlastungsmaßnahmen. Die großen Strukturfragen des Steuerrechts, die Finanzierung der Sozialversicherungssysteme oder die langfristige Wettbewerbsfähigkeit des Standorts verschwinden dagegen oft im Hintergrund. Sie sind komplizierter, weniger schlagzeilenträchtig und politisch schwerer zu vermitteln.
Die öffentliche Debatte konzentriert sich damit zunehmend auf symbolische Marker. Das politisch Sichtbare verdrängt das politisch Wesentliche.
Hinzu kommt, dass die aktuelle Debatte in einem bemerkenswerten Spannungsverhältnis zur wirtschaftlichen Realität steht. Wenn Reallöhne über längere Zeit nur schwach wachsen, gleichzeitig Sozialabgaben und andere Belastungen steigen und viele Beschäftigte von ihren Lohnzuwächsen wenig spüren, erscheint die kalte Progression zwar als reales, aber keineswegs als das drängendste Problem ihrer finanziellen Situation. Gerade deshalb wirkt die aktuelle Aufladung zur Glaubwürdigkeitsfrage eigentümlich. Die politische Aufmerksamkeit konzentriert sich auf einen vergleichsweise kleinen Ausschnitt der Belastungsdebatte, während die größeren Ursachen stagnierender Kaufkraft in den Hintergrund treten.
Vielleicht wäre daher etwas mehr Gelassenheit angebracht. Nicht jedes aufgegebene Wahlversprechen ist ein Betrug. Nicht jede Korrektur ist ein Glaubwürdigkeitsverlust. Und nicht jede Forderung gewinnt an Gewicht, indem man sie zur Schicksalsfrage politischer Verlässlichkeit erklärt.
Die Glaubwürdigkeitsinflation verändert nicht nur die Bewertung politischer Maßnahmen. Sie verändert auch die Auswahl der Themen. Diskutiert wird zunehmend nicht, was die größten Probleme verursacht, sondern was sich am leichtesten zur Glaubwürdigkeitsfrage erklären lässt.
Und auch für politische Begriffe gilt wie für Banknoten: Wer sie ständig nachdruckt, riskiert ihre Entwertung.
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