Politik & Recht Archive - Seite 2 von 13 - Science and Sense

Ökonomie ist kein Waschmaschinen-Programm

Am 21. Mai 2026

In Diskurs, Fehlleistungen, Medien(kritik), Ökonomie, Politik & Recht, Spiegel

Ein Essay über Zölle, Selbstzufriedenheit und die Illusion der einfachen Antworten

*^{Screenshot: SPIEGEL online, 21.05.2025}*

Es gehört zu den Ritualen der deutschen Öffentlichkeit, dass ökonomische Entwicklungen gern in die Dramaturgie eines Katastrophenfilms gegossen werden. Selbst der SPIEGEL beherrscht dieses Genre inzwischen virtuos. „Trumps Zölle drücken den deutschen Exportüberschuss um ein Drittel“, heißt es dann, und schon steht das Bild einer bedrohten Volkswirtschaft im Raum, die unter dem Druck amerikanischer Willkür ächzt.… Weiterlesen ...

Austerität als deutscher Reflex

Von Udoessen999

Am 20. Mai 2026

In Alltag & Systeme, Fehlleistungen, Ökonomie, Politik & Recht

oder: Die Schulkantine als Volkswirtschaftsmodell

*^{Screenshot: SPIEGEL online, 20.05.2025}*

Es gibt Momente, in denen man sich fragt, ob wir in Deutschland eigentlich aus irgendetwas lernen. Aus Krisen, aus Fehlsteuerungen, aus historischen Erfahrungen. Oder ob wir – wie ein Uhrwerk – immer wieder in dieselben Muster zurückfallen.

Ich habe das einmal im Kleinen erlebt.… Weiterlesen ...

Biologika, Preise und politische Kurzschlüsse

Von Udoessen999

Am 20. Mai 2026

In Apotheken, Fehlleistungen, Krankenkassen, Ökonomie, Politik & Recht

Biotechnologisch hergestellte Arzneimittel – kurz Biologika – gehören zu den wichtigsten therapeutischen Innovationen der letzten Jahrzehnte. Sie haben die Behandlung von Autoimmunerkrankungen, Krebs, seltenen Erkrankungen und vielen chronischen Leiden grundlegend verändert. Ihr medizinischer Wert ist unbestritten.

person holding blue thread on white table — *^{Photo by www.kaboompics.com on Pexels.com}*

Aber Biologika sind teuer. Und zwar nicht ein bisschen, sondern strukturell.… Weiterlesen ...

Wie man Gesetze macht – oder auch nicht

Von Udoessen999

Am 16. Mai 2026

In Politik & Recht, Sprache und Gesellschaft, Sprache und Kommunikation, Verfassung, Politik und Öffentlichkeit

Ein Essay über die Erosion staatlicher Gesetzgebungskompetenz

dome of reichstag — *^{Photo by Zois Fotis on Pexels.com}*

Gesetze entstehen nicht aus politischer Stimmung, nicht aus Koalitionsarithmetik und nicht aus medialen Erregungskurven. Sie entstehen aus einem Handwerk, das früher selbstverständlich war und heute kaum noch existiert: der Kunst, komplexe Wirklichkeit in klare, vollziehbare Regeln zu übersetzen.… Weiterlesen ...

Spanien und die deutsche Alternativlosigkeit

Von Udoessen999

Am 16. Mai 2026

In Fehlleistungen, Mensch und Leben, Ökonomie, Politik & Recht

Ein Exempel wider die Erzählung vom Sachzwang

Es gibt politische Erzählungen, die so lange wiederholt werden, bis sie wie Naturgesetze klingen.
In Deutschland heißt diese Erzählung seit über zwei Jahrzehnten: Reformen sind notwendig, Sparen ist unvermeidlich, Belastungen sind alternativlos.
Man müsse „die Menschen wieder in Arbeit bringen“, „die Sozialsysteme modernisieren“, „die Wettbewerbsfähigkeit stärken“.… Weiterlesen ...

Die Rasenmäher‑Illusion

Von Udoessen999

Am 14. Mai 2026

In Fehlleistungen, Ökonomie, Politik & Recht

Es ist jedes Jahr dasselbe Schauspiel und auch diesmal hört man das Glöckchen des Finanzminsters:
Die Politik entdeckt plötzlich, dass der Haushalt „enger wird“, die Schuldenbremse „zwickt“ und die Steuereinnahmen „leider nicht so sprudeln wie erhofft“.
Und dann kommt sie wieder aus der Mottenkiste: die Rasenmäher‑Methode.

a person using a lawn mower — *^{Photo by Magic K on Pexels.com}*

Blogkommentar: Der Staat, der sich selbst missversteht

Von Udoessen999

Am 13. Mai 2026

In Alltag & Systeme, Diskurs, Mensch und Leben, Politik & Recht, Sozialpolitik

Die Diagnose, die inzwischen selbst große Medien wie der SPIEGEL stellen – der Zerfall des „Deutschland‑AG“-Modells, das Ende der Sozialpartnerschaft – trifft einen wunden Punkt. Aber sie verwechselt Ursache und Symptom.

blurry photo of a person in grayscale photography — *^{Photo by Plato Terentev on Pexels.com}*

Die Sozialpartnerschaft scheitert nicht, weil Gewerkschaften und Arbeitgeber plötzlich ideologisch verhärtet wären. Sie scheitert, weil der Staat seine Rolle als ordnende, moderierende, ausgleichende Instanz nicht mehr wahrnimmt.… Weiterlesen ...

Moralische Appelle als Rettung der GKV-Finanzierungsreform?

Von Udoessen999

Am 9. Mai 2026

In Alltag & Systeme, Diskurs, Fehlleistungen, Krankenkassen, Ökonomie, Politik & Recht, Sozialpolitik

*^{Wenn Paragraphen zu Fragen werden –}*
^{zur GKV‑Reform und ihrem epistemischen Defizit
Visualisierung: Microsoft Copilot}

Die folgenden Ausführungen basieren auf einer dts‑Agenturmeldung vom gestrigen Abend, die mir mit Sperrfrist bis heute früh 0.00 Uhr vorlag. In der Presse sind Warkens jüngste Aussagen daher noch nicht zu finden – aber sie markieren einen bemerkenswerten Wendepunkt in der Kommunikation zur GKV‑Finanzierungsreform.… Weiterlesen ...

Politik ohne Bodenhaftung

Von Udoessen999

Am 8. Mai 2026

In Fehlleistungen, Konmentar, Politik & Recht, Sozialpolitik

hot air balloon — *^{Photo by Gokul K S on Pexels.com}*

Es gibt politische Vorschläge, die nicht einfach misslingen. Sondern die etwas über die Art verraten, wie Politik inzwischen gedacht wird.
Die jüngste Entlastungsprämie, soeben vom Bundesrat abgelehnt, gehört in diese Kategorie – nicht als Skandal, sondern als Symptom.

Man hätte sie fast übersehen können, so beiläufig war sie konstruiert:
eine steuerfreie Sonderzahlung, die nur dann wirkt, wenn Arbeitgeber sie freiwillig leisten; eine Maßnahme, die Rentner, Alleinerziehende, Arbeitslose und prekär Beschäftigte systematisch ausschließt.… Weiterlesen ...

Digitalisierung per Federstrich – und die Illusion sauberer Hände

Von Udoessen999

Am 7. Mai 2026

In Alltag & Systeme, Digitales, Konmentar, Mensch und Leben, Politik & Recht

Es ist ein vertrautes Ritual der deutschen Digitalpolitik: Man identifiziert ein Problem, benennt es als „dringend“, schreibt ein Gesetz, delegiert die Verantwortung an Selbstverwaltungsakteure – und erklärt das Thema damit für erledigt. Der neue Referentenentwurf für das Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) liefert ein weiteres Beispiel für diese politische Mechanik.… Weiterlesen ...

Über Wissenschaft, (Pseudo-)Medizin, Aufklärung, Humanismus und den Irrsinn des Alltags

Kategorie: Politik & Recht Seite 2 von 13

Ökonomie ist kein Waschmaschinen-Programm

Austerität als deutscher Reflex

oder: Die Schulkantine als Volkswirtschaftsmodell

Biologika, Preise und politische Kurzschlüsse

Wie man Gesetze macht – oder auch nicht

Spanien und die deutsche Alternativlosigkeit

Die Rasenmäher‑Illusion

Blogkommentar: Der Staat, der sich selbst missversteht

Moralische Appelle als Rettung der GKV-Finanzierungsreform?

Politik ohne Bodenhaftung

Digitalisierung per Federstrich – und die Illusion sauberer Hände