Es gibt öffentliche Auftritte, die nicht durch ihren Inhalt, sondern durch ihre Form verstören. Die Reden und Interviews, auch die Beiträge in Talkshows von Alice Weidel gehören für viele Beobachter in diese Kategorie. Ihre Körpersprache ist kontrolliert bis zur Erstarrung, ihre Mimik wirkt oft wie eine Maske, ihre Rhetorik ist durchsetzt von kalkulierter Schärfe und gestanzten Formeln.… Weiterlesen ...
Kategorie: Politik & Recht Seite 5 von 11
I. Die paradoxe Untätigkeit
Es ist ein Befund, der irritiert und verstört: Trotz der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz, trotz zahlreicher dokumentierter Verstöße gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, wurde bislang kein Antrag auf verfassungsgerichtliche Prüfung nach Art. … Weiterlesen ...
Eine publizistische Grenzverletzung
Ein FAZ-Teaser zur AfD und Union suggeriert Distanz – und baut zugleich rhetorische Brücken. Warum die Rede von „gemeinsamen Themen“ im Kontext einer verfassungsfeindlichen Partei nicht harmlos, sondern gefährlich ist.
I. Der Teaser, der das Gegenteil sagt
„Wie groß ist die Kluft zwischen Union und AfD wirklich?“ fragt die FAZ in einem aktuellen Beitrag (FAZnet am 01.11.2025).… Weiterlesen ...
Wie die Union die Linke ächtet und die Geschichte vergisst
„Sozialismus“ – ein Gespenst ohne Begriff
Ich habe meinen Studierenden einmal eine scheinbar einfache Aufgabe gestellt: „Beschreiben Sie die Wirtschaftsform im Sozialismus.“ Die meisten scheiterten – und lagen damit richtig. Denn wer diese Frage beantworten will, muss zunächst wissen, dass es keine einheitliche, historisch konkretisierte Wirtschaftsform des Sozialismus gibt.… Weiterlesen ...
Einleitung: Die rhetorische Provokation
Es gibt Sätze, die tun weh. Nicht, weil sie klug sind, sondern weil sie die Wirklichkeit verzerren und dabei so selbstgewiss daherkommen, dass man sich fragt, ob ihre Urheber sie tatsächlich glauben. Der Satz „Links ist Geschichte“, öffentlich geäußert von Friedrich Merz und Markus Söder, gehört in diese Kategorie.… Weiterlesen ...
Expression of concern, 01.11.2025: Es gibt zu den Aussagen dieses Beitrages neue, u.U. relativierende Informationen. Ich werde so bald wie möglich ergänzend berichten.
Wie Politik ME/CFS-Betroffene erneut im Stich lässt
(ChatGPT 5)
Es war ein Video, das Hoffnung machte. Dorothee Bär und Nina Warken traten gemeinsam auf, versprachen Aufmerksamkeit, Forschung, Versorgung.… Weiterlesen ...
Warum die Debatte um eine Allgemeine Dienstpflicht verfassungsrechtlich neu geerdet werden muss
Es ist eine dieser Ideen, die plötzlich auftauchen, sich rhetorisch verselbstständigen und dann – oft ohne Prüfung ihres Realitätsgehalts – als vermeintlich pragmatische Lösung durch die Medienlandschaft geistern: die „Allgemeine Dienstpflicht“.
Was dabei auffällt: Die Diskussion wird mit einer bemerkenswerten Nonchalance, nahezu feuilletonistisch geführt – als ginge es um ein pädagogisches Experiment, nicht um einen tiefgreifenden Eingriff in die Grundstruktur individueller Freiheit.… Weiterlesen ...
Warum das Politbarometer rhetorische Nebel misst – und der Journalismus zu spät aufwacht
„Nachgeschärft“ wurde hier gar nichts
Sonntagmorgen. Zeit für Klarheit. Und für eine Nachschärfung – um die Begrifflichkeit des SPIEGEL zu verwenden. Denn was sich in den letzten Tagen rund um Friedrich Merz’ „Stadtbild“-Aussage und das ZDF-Politbarometer abgespielt hat, ist ein Paradebeispiel für das, was ich bereits in meinem letzten Beitrag kritisiert habe: die rhetorische Selbstverstärkung zwischen Politik, Umfrage und publizistischer Begleitmusik.… Weiterlesen ...
Wie Journalismus zur Echokammer politischer Rhetorik wird
1. Ein Land im rhetorischen Ausnahmezustand
Muss man sich eigentlich jeden Tag aufregen? Manchmal scheint es so. Nicht nur über politische Rhetorik, sondern zunehmend auch über den Journalismus, der sie begleitet – oder besser: der sie verstärkt.… Weiterlesen ...
Zur Fehlkonstruktion von Leistungsprämien im Beamtenrecht
1. Berliner Fehlleistung als Symptom
„Damit sich Leistung nicht mehr lohnt“ – so endet eine Notiz im Berliner Tagesspiegel, die über die Streichung sämtlicher Leistungsprämien für Landesbeamte berichtet. Bis zu 5.000 Euro jährlich seien bislang zusätzlich gezahlt worden. Nun sei Schluss damit.
Man möchte fragen: Was hatten die denn im Tee?… Weiterlesen ...