Über Wissenschaft, (Pseudo-)Medizin, Aufklärung, Humanismus und den Irrsinn des Alltags

Kategorie: Politik & Recht

Vertrauen verspielt – die politische Beschädigung des Bundesverfassungsgerichts

Der Fall Brosius-Gersdorf ist nicht nur eine persönliche Tragödie. Er zeigt, wie leichtfertig Politik das Bundesverfassungsgericht in den Sog parteitaktischer Manöver zieht – und dabei die wichtigste Vertrauensinstanz der Republik beschädigt.

Bild: Pixabay

Eine Kandidatin, ein Tribunal

Der Verzicht von Frauke Brosius-Gersdorf auf ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht war nicht das Ergebnis einer offenen und fairen Debatte über ihre juristische Qualifikation, sondern Folge einer Kampagne.… Weiterlesen ...

Die FAZ, Frau Brosius-Gersdorf und das schmutzige Scharnier

Es ist selten, dass ein einzelner Satz so viel über Haltung, Methode und Selbstverständnis einer Zeitung verrät wie dieser:

„… stilisiert sich zum Opfer allerlei finsterer Mächte.“
— Daniel Deckers, FAZ, über die Entscheidung von Frauke Brosius-Gersdorf, sich von ihrer Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurückzuziehen.

Ein Satz, der vor Häme trieft.… Weiterlesen ...

Arbeiten, bis der Arzt kommt?

Warum der Vorschlag zur Verlängerung der Beamtenlebensarbeitszeit symptomatisch für eine schiefe Sozialdebatte ist

Photo by Andrea Piacquadio on Pexels.com

In schöner Regelmäßigkeit flammt sie wieder auf, die Debatte um die Lebensarbeitszeit. Meist nicht als ernsthafte Systemfrage, sondern als pauschal formulierter Vorschlag, der das Missverständnis fördert, eine einfache Lösung löse ein komplexes Problem.… Weiterlesen ...

Das Grillenzirpen der SPD – und das doppelte Spiel der FAZ

Grillenzirpen und Nebelhörner – visualisiert von Microsoft Copilot

Manchmal hilft die Natur bei der Beschreibung des Politischen. Grillen zum Beispiel. Sie zirpen. Unermüdlich. Und ganz gleich, was ringsum passiert – das Zirpen bleibt gleich. Es hat keinen Bezug zur Wirklichkeit, sondern scheint eine Art akustischer Selbstberuhigung zu sein. Und damit wären wir bei der SPD.… Weiterlesen ...

Verirrt im Neuland: Das Lobbyregister beim Deutschen Bundestag

Einmal im Jahr will das Lobbyregister beim Bundestag für unsere kleines ehrenamtliches Netzwerk aktualisiert werden. Und das klingt so einfach wie es nicht ist. Für das Jahr 2024 präsentierte sich die Anwendung runderneuert – ein „Upgrade“ aufgrund von Rechtsänderungen, das wie so oft im Verwaltungsdeutsch vor allem eines bedeutet: mehr Schritte, mehr Bedenken, mehr Formularsprache.… Weiterlesen ...

Wissenschaft? Spielt keine Rolle.

Wie die Osteopathie-Lobby den Koalitionsvertrag kaperte – und was das über unsere Gesundheitspolitik verrät

Im Lobbygewitter (Microsoft Copilot)

Es gibt Momente, in denen man sich fragt, ob man die letzten zehn Jahre evidenzbasierter Aufklärung komplett umsonst betrieben hat. Einer dieser Momente liegt erst kurz zurück.

Im neuen Koalitionsvertrag der Bundesregierung findet sich eine Passage, die den erfahrenen Pseudomedizinkritiker aufschreckt.… Weiterlesen ...

Wenn der Common Sense verlorenzugehen droht

Photo by Gerardo Manzano on Pexels.com

Wer mich kennt, weiß: Ich bin selten schlecht gelaunt und schwer unterzukriegen. Aber inzwischen mache ich mir ernsthafte Sorgen um das, was man den common sense nennt – jenes fragile Netz aus Vernunft, Vertrauen und Verständigungsfähigkeit, das unsere freiheitliche Demokratie zusammenhält.

Ich gehe sogar so weit, das, was mich (wie ich glaube) auszeichnet, die Differenzierung, mal ein Stück weit beiseite zu lassen.… Weiterlesen ...

Inkasso(un)wesen – Eine rechtspolitische Herausforderung

Man kann in Deutschland vollkommen integer leben – und dennoch mit Inkassounternehmen zu tun bekommen. Es genügt ein einziger Irrtum, eine fehlerhafte Zuordnung, ein automatisierter Mahnprozess. Wer glaubt, nur notorische Nichtzahler und Eingehungsbetrüger würden jemals Post von einem Inkassodienst erhalten, lebt in einer heilen Welt, die es so nicht mehr gibt.… Weiterlesen ...

Rechtlich zulässig, wissenschaftlich unhaltbar

Der Etikettenschwindel homöopathischer Arzneimittel zwischen AMG und SGB V

Einleitung

Die öffentliche Diskussion um Homöopathie kreist oft um Fragen von Wirkprinzipien, Placeboeffekten oder Therapiefreiheit. Weit weniger bekannt – und juristisch weitaus interessanter – ist jedoch die systematische Verwischung von Zulassung, Wirksamkeit und Erstattungsfähigkeit im deutschen Gesundheitswesen. Homöopathische Arzneimittel dürfen in Verkehr gebracht und in bestimmten Fällen sogar von gesetzlichen Krankenkassen erstattet werden – ohne dass sie einen Wirksamkeitsnachweis im medizinisch-wissenschaftlichen Sinne erbringen müssen.… Weiterlesen ...

Von Beruf Opposition – Judith Butler und ihre israelkritische Attitüde

Ein skeptischer Zwischenruf zur politischen Praxis einer einflussreichen Denkerin

Alles kompliziert (Microsoft Copilot)

Mich erreichten die Ausläufer einer interessanten Diskussion, bei denen die entscheidende Frage letztlich offenblieb. Judith Butler war Thema, und nicht wie so oft wegen ihrer Sprachphilosophie oder ihrer performativen Ontologie, sondern wegen ihrer öffentlichen Haltung zu Israel und zur Hamas.… Weiterlesen ...

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