Es gibt Momente, in denen man sich fragt, ob wir in Deutschland eigentlich aus irgendetwas lernen. Aus Krisen, aus Fehlsteuerungen, aus historischen Erfahrungen. Oder ob wir – wie ein Uhrwerk – immer wieder in dieselben Muster zurückfallen.
Ich habe das einmal im Kleinen erlebt.… Weiterlesen ...
Biotechnologisch hergestellte Arzneimittel – kurz Biologika – gehören zu den wichtigsten therapeutischen Innovationen der letzten Jahrzehnte. Sie haben die Behandlung von Autoimmunerkrankungen, Krebs, seltenen Erkrankungen und vielen chronischen Leiden grundlegend verändert. Ihr medizinischer Wert ist unbestritten.
Aber Biologika sind teuer. Und zwar nicht ein bisschen, sondern strukturell.… Weiterlesen ...
Ein Exempel wider die Erzählung vom Sachzwang
Es gibt politische Erzählungen, die so lange wiederholt werden, bis sie wie Naturgesetze klingen.
In Deutschland heißt diese Erzählung seit über zwei Jahrzehnten: Reformen sind notwendig, Sparen ist unvermeidlich, Belastungen sind alternativlos.
Man müsse „die Menschen wieder in Arbeit bringen“, „die Sozialsysteme modernisieren“, „die Wettbewerbsfähigkeit stärken“.… Weiterlesen ...
Es ist jedes Jahr dasselbe Schauspiel und auch diesmal hört man das Glöckchen des Finanzminsters:
Die Politik entdeckt plötzlich, dass der Haushalt „enger wird“, die Schuldenbremse „zwickt“ und die Steuereinnahmen „leider nicht so sprudeln wie erhofft“.
Und dann kommt sie wieder aus der Mottenkiste: die Rasenmäher‑Methode.
Die folgenden Ausführungen basieren auf einer dts‑Agenturmeldung vom gestrigen Abend, die mir mit Sperrfrist bis heute früh 0.00 Uhr vorlag. In der Presse sind Warkens jüngste Aussagen daher noch nicht zu finden – aber sie markieren einen bemerkenswerten Wendepunkt in der Kommunikation zur GKV‑Finanzierungsreform.… Weiterlesen ...
Was eine Kürzung des Bundeszuschusses zur GKV wirklich bedeutet
In der aktuellen Debatte über die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird viel von „Milchmädchenrechnungen“ gesprochen. Die moderate Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze gilt manchen als untaugliches Mittel, um die GKV zu stabilisieren. Gleichzeitig wird nun – unter anderem von Lars Klingbeil – offen darüber nachgedacht, den Bundeszuschuss zur GKV zu kürzen.… Weiterlesen ...
(auf Basis der sehr hilfreichen Zusammenstellung im Deutschen Ärzteblatt)
Die Bundesregierung hat ihre Vorschläge zur Stabilisierung der GKV‑Finanzen vorgelegt. Das Deutsche Ärzteblatt hat die Maßnahmen dankenswerterweise in einer seltenen Klarheit zusammengeführt. Betrachtet man diese Übersicht, ergibt sich ein eindeutiges Bild der Gesamtstruktur:
Die Bundesregierung hat die Energiesteuer auf Benzin und Diesel gesenkt. Für zwei Monate. Kostenpunkt: rund 1,6 Milliarden Euro.
Die RWTH Aachen hat nun ausgerechnet, was dabei herauskommt:
Die einkommensstärksten zehn Prozent sparen 21,64 Euro, die einkommensschwächsten 6,48 Euro.
Das ist nicht überraschend.
Das ist Mathematik Sekundarstufe I.… Weiterlesen ...
Die Forderung, Frauen müssten „mehr in die Erwerbstätigkeit“, gehört inzwischen zum politischen Standardrepertoire. Sie klingt modern, pragmatisch, fast schon alternativlos.
Doch ein Blick in die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts zeigt:
Das Problem liegt nicht bei den Frauen. Das Problem liegt im System.
Die Grafik aus dem Mikrozensus 2023 macht das mit einer fast entwaffnenden Klarheit sichtbar:
Ein aktueller Beitrag von Hermann‑Josef Tenhagen (den ich schätze) bei SPIEGEL online schiebt die Debatte um das Ehegattensplitting in eine Richtung, die längst nicht mehr steuerpolitisch, sondern gesellschaftsnormativ ist.
Dabei hatte Vizekanzler Lars Klingbeil die Richtung schon vorgegeben. Seine faktische Forderung, die Vollzeitbeschäftigung beider Partner müsse zur gesellschaftlichen Norm werden, war bereits ein bemerkenswerter Eingriff in die Freiheit individueller Lebensentwürfe.… Weiterlesen ...
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