Es ist ein vertrautes Ritual der deutschen Digitalpolitik: Man identifiziert ein Problem, benennt es als „dringend“, schreibt ein Gesetz, delegiert die Verantwortung an Selbstverwaltungsakteure – und erklärt das Thema damit für erledigt. Der neue Referentenentwurf für das Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) liefert ein weiteres Beispiel für diese politische Mechanik.
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung und der GKV‑Spitzenverband sollen innerhalb eines Jahres ein elektronisches System entwickeln, das Beschwerden strukturiert erfasst, Dringlichkeiten bewertet und Patientinnen und Patienten in die „richtige“ Versorgungsebene sortiert. Ein Jahr. Für ein System, das medizinische Triage, Versorgungssteuerung, Interoperabilität, Haftungsfragen und Nutzerführung gleichzeitig lösen soll. Und das in einem Umfeld, in dem schon die Einführung eines simplen eRezepts ein halbes Jahrzehnt gedauert hat.
Natürlich sollen weitere Akteure „ins Benehmen gesetzt“ werden – ein Ausdruck, der in der deutschen Gesundheitspolitik zuverlässig bedeutet: Man darf mitreden, aber nicht mitentscheiden. Fachgesellschaften, Ärztekammern, Psychotherapeutenkammer, Krankenhausgesellschaft, Gematik, G‑BA, Patientenorganisationen – alle dürfen ihre Stellungnahmen abgeben, während die eigentliche Verantwortung bei KBV und GKV‑Spitzenverband abgeladen wird.
Das Muster ist alt: Die Politik schreibt ein Gesetz, die Selbstverwaltung soll es richten, und wenn es scheitert, kann man sich später mit sauberen Händen hinstellen und sagen, man habe doch „klare Vorgaben“ gemacht. Digitalisierung als Delegationskunst.
Dabei ist längst klar, dass Digitalisierung nicht durch Zuständigkeitsverschiebungen entsteht, sondern durch Architektur, Governance und Priorisierung. Genau das aber fehlt. Stattdessen werden immer neue Aufgabenpakete geschnürt, die weder technisch noch organisatorisch in die bestehende Landschaft passen. Die ePA ächzt unter widersprüchlichen Vorgaben, der EHDS kündigt die nächste Umbauwelle an, und nun soll auch noch ein digitales Triage‑System aus dem Boden gestampft werden, das in anderen Ländern Jahre der Entwicklung und Evaluation benötigt hat – und das unter durchweg weit günstigeren Startbedingungen.
Was hier entsteht, ist kein digitaler Fortschritt, sondern eine politische Simulation von Digitalisierung. Man tut so, als ließe sich ein komplexer Prozess durch gesetzliche Fristen und Zuständigkeitszuweisungen erzwingen. Doch Digitalisierung ist kein Verwaltungsakt. Sie ist ein Systemumbau. Und der lässt sich nicht delegieren, nicht durch Zuständigkeitszuweisungen lösen.
Welche Zielvorstellung steckt dahinter?
Wenn man den Text wörtlich nimmt, dann soll ein „elektronisches System“ Folgendes leisten:
- Beschwerden erfassen
- Dringlichkeit einschätzen
- Behandlungsbedarf zuordnen
- Versorgungsebene bestimmen
Das ist nicht weniger als ein digitales Triage‑System, das medizinische Ersteinschätzung, Versorgungssteuerung und Navigationslogik in einem einzigen Instrument vereinen soll.
Das ist nicht ambitioniert. Das ist hybrisverdächtig.
Denn ein solches System müsste:
- medizinische Entscheidungslogik abbilden
- Haftungsfragen klären
- Interoperabilität mit ePA, TI, Primärsystemen sicherstellen
- rechtssichere Dokumentation gewährleisten
- Nutzerführung für Laien leisten
- und das alles in einem Jahr
Das ist nicht Zielvorstellung, das ist politische Science‑Fiction.
Wer soll das nutzen (müssen)?
Das ist der eigentliche Knackpunkt. Der Text sagt:
„… die Versicherten zielgerichtet bei deren Zugang in die Notfall-, Akut- oder ambulante Regelversorgung unterstützen.“
Das klingt harmlos. Aber es bedeutet im Klartext:
- Versicherte sollen vor dem Kontakt mit dem System eine digitale Vorprüfung durchlaufen.
- Das System soll entscheiden, ob jemand in die Notaufnahme darf, zum Hausarzt soll oder in die Regelversorgung gehört.
- Es ist ein Gatekeeper‑System, das vorgelagert wird.
Das ist nicht Unterstützung. Das ist Steuerung. Und es ist der Einstieg in eine Logik, die man höflich „Versorgungslenkung“ nennt – und weniger höflich: digitale Vorselektion.
Ist DAS die Hauptproblemlage der Digitalisierung im Gesundheitswesen?
Natürlich nicht. Es ist nicht einmal ein Nebenproblem.
Die Hauptprobleme sind:
- eine ePA, die architektonisch instabil ist
- eine TI, die technisch unzuverlässig ist
- Primärsysteme, die nicht interoperabel sind
- ein Rechtemanagement, das widersprüchlich ist
- ein EHDS, der das nationale Modell sprengt
- fehlende Governance
- fehlende Architektur
- fehlende Priorisierung
Und in dieser Lage soll ein digitales Triage‑System entstehen? Das ist, als würde man ein Hochhaus bauen wollen, während das Fundament gerade unterspült wird.
Will man den elektronischen medizinischen Entscheider einführen – oder was?
Kurz gesagt: Ja. Zumindest in der Logik des Gesetzes.
Denn was hier beschrieben wird, ist nichts anderes als:
- ein algorithmisches Ersteinschätzungs‑System
- mit medizinischer Entscheidungslogik
- das Versorgungswege vorgibt
- und damit faktisch eine medizinische Entscheidungsvorbereitung trifft
Das ist nicht „Digitalisierung“. Das ist der Versuch, medizinische Triage zu automatisieren, bevor die elementaren digitalen Grundlagen überhaupt funktionieren.
Es ist die politische Fantasie, man könne durch ein digitales Tool die Versorgungsrealität ordnen, ohne die Versorgungsstrukturen selbst zu reformieren.
Und das alles im Modus: Delegieren, Hände waschen, weitergehen
Das Muster ist so durchsichtig wie alt:
- Die Politik schreibt eine gesetzliche Vorgabe.
- Die Selbstverwaltung soll sie umsetzen.
- Die Fachgesellschaften dürfen „ins Benehmen gesetzt“ werden.
- Wenn es scheitert, war es „die Selbstverwaltung“.
- Wenn es gelingt, war es „die Reform“.
Digitalisierung als Delegationskunst und als Verantwortungsdiffusion.
Digitale Triage – und die Illusion, damit Versorgung zu lösen
Man gewinnt zunehmend den Eindruck, dass die Politik glaubt, mit einem digitalen Triage‑System ließe sich das Versorgungsproblem im Gesundheitswesen lösen. Als sei die Knappheit an Hausärzten, die Überlastung der Notaufnahmen, die Fragmentierung der Versorgung und die strukturelle Unterfinanzierung ein Softwareproblem. Ein Algorithmus soll richten, was seit Jahren politisch nicht angegangen wird.
Doch die Vorstellung, man könne durch ein elektronisches Vorprüfungsinstrument die Versorgungsrealität ordnen, ist nicht nur technisch naiv, sondern auch ethisch fragwürdig. Denn ein System, das Beschwerden erfasst, Dringlichkeiten bewertet und Versorgungsebenen zuweist, ist nicht einfach ein „digitales Hilfsmittel“. Es ist eine digitale Triage – und damit ein Eingriff in die Beziehung zwischen Patient und Arzt, der weit über Digitalisierung hinausgeht.
Die vielbeschworene Patientenautonomie wird damit nicht gestärkt, sondern geschwächt. Wer sich zuerst durch ein digitales Gatekeeper‑System klicken muss, bevor er überhaupt Zugang zum Versorgungssystem erhält, erlebt keine Autonomie, sondern Vorauswahl. Und die Niedergelassenen, die bislang als selbständige Freiberufler die erste medizinische Einschätzung verantworten, werden in eine Rolle gedrängt, in der sie Entscheidungen eines algorithmischen Vorfilters bestätigen oder korrigieren sollen. Das ist keine Unterstützung, sondern eine Entwertung professioneller Urteilskraft.
Hinzu kommt: Ein solches System verschiebt Verantwortung. Wenn ein Patient falsch eingestuft wird – wer trägt die Haftung? Die KBV? Der GKV‑Spitzenverband? Die Politik, die das System angeordnet hat? Oder am Ende doch wieder die Ärztinnen und Ärzte, die mit den Folgen leben müssen? Die Delegation der Verantwortung an die Selbstverwaltung ist politisch bequem, aber institutionell gefährlich.
Und all das geschieht in einem Moment, in dem die elementaren digitalen Grundlagen nicht funktionieren. Die ePA ist instabil, die TI unzuverlässig, die Interoperabilität mangelhaft, der EHDS kündigt die nächste Umbauwelle an. Während die Basis bröckelt, wird an der Spitze ein digitales Entscheidungsinstrument geplant, das in anderen Ländern Jahre der Entwicklung, Evaluation und ethischen Debatte erfordert hat.
Es ist die alte Illusion: Man könne ein strukturelles Problem durch ein digitales Werkzeug lösen. Doch Digitalisierung ersetzt keine Versorgung, keine Strukturen, keine Ressourcen und keine professionelle Expertise. Sie kann nur funktionieren, wenn das Fundament stimmt. Und genau dieses Fundament fehlt.
Fazit
Was hier passiert, ist nicht Digitalisierung. Es ist die Simulation von Digitalisierung. Es ist der Versuch, ein komplexes System durch gesetzliche Fristen und Zuständigkeitszuweisungen zu erzwingen.
Und es ist der nächste Schritt in einer Entwicklung, die seit Jahren erkennbar ist:
Digitalisierung wird nicht als Systemumbau verstanden, sondern als politischer Verwaltungsakt.
Das Ergebnis ist absehbar: Ein weiteres Puzzle‑Teil, das nicht passt.
Ein weiteres Projekt, das scheitert.Ein weiterer Vertrauensverlust.
Und eine Nutzerakzeptanz, die endgültig kollabiert.
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