Die von Ministerein Bas im August 2025 eingesetzte Regierungskommission zur Reform des Sozialsystems hat schon Feierabend gemacht. Heute abend konnte – musste? – ich im SPIEGEL nachlesen, welches Wunderwerk dort in unglaublicher Geschwindigkeit kreiert wurde:
Es gibt politische Texte, bei denen man bereits während der Lektüre weiß, dass etwas nicht stimmt.… Weiterlesen ...
Der vorherige Beitrag zum Thema NIUS / Daniel Günther ruft ein wenig nach einer Einordnung des Meinungsfreiheitsbegriffs, mit dem dort jongliert wird. Keine abschließende Analyse, nur ein paar Talking Points.
Artikel 5 GG ist kein Free-Speech-Absolutismus, sondern Teil einer geordneten Freiheitsarchitektur.… Weiterlesen ...
Man kann Daniel Günther mögen oder ablehnen, seinen Vorschlag zur Social-Media-Nutzung unter 16 kritisch sehen oder begrüßen – das ist eine normale, demokratische Kontroverse. Was in den vergangenen Tagen um seinen Auftritt bei Markus Lanz geschah, ist jedoch von anderer Qualität. Es geht nicht um Streit in der Sache, sondern um eine Methode: Aus einer Aussage wird durch selektive Montage und suggestives Framing ein Vorwurf gebaut, der im politischen Raum dann als „Beleg“ zirkuliert.… Weiterlesen ...
Was in Berlin gerade passiert, wäre in jeder ordentlich geführten Verwaltung ein Routinefall für die Compliance‑Stelle gewesen. Stattdessen produziert die Senatskanzlei ein öffentliches Drama – und beschädigt damit ausgerechnet jene, die helfen wollen.
Es gibt Vorgänge, bei denen man sich fragt, ob in einer Senatskanzlei eigentlich irgendjemand sitzt, der in der Lage ist, eine Problemlage zunächst einmal fachlich zu betrachten, bevor man öffentlich Alarm schlägt.… Weiterlesen ...
Die aktuelle Debatte über steigende Lebensmittelpreise ist ein Lehrstück politischer Fehladressierung. Kaum ein Thema ist empirisch so gut zugänglich, kaum eines wird zugleich so konsequent an den falschen Stellen bearbeitet.
Der Befund ist zunächst banal:
Seit 2020 sind die Erzeugerpreise für Lebensmittel nur geringfügig gestiegen.… Weiterlesen ...
Es besteht genug Anlass, die im ersten Beitrag unter diesem Titel angedeutete methodische Schieflage des SPD-Vorstoßes ein wenig näher zu betrachten. Das soll im Nachfolgenden geschehen.
Ein zentraler Referenzwert des aktuellen SPD-Vorstoßes zur Erbschaftsbesteuerung verdient eine gesonderte Betrachtung. Die unter Berufung auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau zitierte und methodisch grundgelegte Zahl eines „durchschnittlichen Unternehmensverkaufspreises“ von rund 400.000 Euro – bei der KfW tatsächlich 499.000 Euro – erweist sich bei näherem Hinsehen als hochproblematisch.… Weiterlesen ...
Es gibt politische Fragen, die zu wichtig sind, um sie taktisch zu verspielen. Die stärkere Beteiligung großer Vermögen an der Finanzierung des Gemeinwesens gehört zweifellos dazu. Umso frustrierender ist es, wenn genau diese Frage in einer Weise aufgerufen wird, die ihr politisch schadet, statt sie voranzubringen.… Weiterlesen ...
Es ist ein bemerkenswertes Signal, wenn in einer wirtschaftlich angespannten Lage ausgerechnet jene Stimmen verstummen, die institutionell für Einordnung und Korrektur zuständig wären. Wenn der Kanzler wirtschaftspolitische Deutungen und Finanzierungsfantasien vorträgt, der Finanzminister jedoch ebenso schweigt wie die Wirtschaftsministerin, ist das kein Zufall. Es ist ein Symptom.
Es gibt Begegnungen, die einem mehr über die Gegenwart verraten als jede Statistik. Vor kurzem traf ich zwei ausgesprochen sympathische Menschen, die – wie sich schnell zeigte – ein bemerkenswert enges Verhältnis zu ihrer Ernährung pflegen. Nicht im Sinne von Genuss oder Kultur, sondern im Sinne von Selbstoptimierung. Alles wurde gezählt: Proteine, Kalorien, Ballaststoffe.… Weiterlesen ...
Neulich landete eine Werbemail von Uber Eats in meinem Postfach. Ich nutze den Dienst nicht, aber der Satz, mit dem man mich ködern wollte, war bemerkenswert:
„Ein Preisnachlass von 10 Euro macht Essen zu einem aufregenden Erlebnis.“
Man muss diesen Satz zweimal lesen, um seine ganze Absurdität zu würdigen.… Weiterlesen ...
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