Über Wissenschaft, (Pseudo-)Medizin, Aufklärung, Humanismus und den Irrsinn des Alltags

Kategorie: Politik & Recht Seite 4 von 6

Elegie auf eine Umfrage

Manchmal, wenn die Schlagzeilen wieder rauschen und die Balkendiagramme ihre Meinung verkünden, frage ich mich, ob wir nicht längst verlernt haben, zu unterscheiden. Zwischen Stimmung und Urteil. Zwischen Ahnung und Einsicht. Zwischen dem, was man fühlt — und dem, was man wissen müsste, um zu urteilen.

Vier von fünf Deutschen, heißt es, wollen weniger Privilegien für Beamte.… Weiterlesen ...

Bewährungsproben für Verfassungsrichter?

Manchmal genügt ein Halbsatz, um eine leise Alarmglocke schrillen zu lassen. So geschehen im FAZ-Meinungsnewsletter von heute (26.09.2025), der nichts eigentlich Falsches enthält, aber im letzten Satz, wo von „Bewährungsproben“ im Zusammenhang mit Bundesverfassungsrichtern die Rede ist … Die Formulierung wirkt harmlos, fast beiläufig — und offenbart doch eine subtile Schräglage im Verständnis rechtsstaatlicher Institutionen.… Weiterlesen ...

Oh weh, Herr Minister …

Die Bahnreform beginnt – mit einem Bauernopfer

Man hätte es wissen können. Man hätte es wissen müssen. Wer sich an die Bahn wagt, ohne vorher mit den entscheidenden Kräften zu sprechen, handelt nicht mutig, sondern fahrlässig. Verkehrsminister Patrick Schnieder ist genau das passiert: Er wollte gestalten, aber vergaß, dass die Bahn kein Ministerium ist, sondern ein Machtgefüge.… Weiterlesen ...

Medienkritik statt Lagerdenken – die Causa Ruhs

Die Debatte um Julia Ruhs und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zeigt: Zuschreibungen wie „linksgrün versifft“ sagen oft mehr über die Kritiker als über die Sender. In meinem neuen Beitrag geht es nicht um Personen- und Institutionenschelte, sondern um die Frage, wie politische Zuschreibungen entstehen — und was sie über unsere Medienlandschaft verraten.Weiterlesen ...

Der unbeliebte Kanzler – wegen gebrochener Wahlversprechen?

Warum der SPIEGEL-Kommentar vom 24.09.25 zu Friedrich Merz das eigentliche Problem verfehlt

Atmosphärisch interpretiert von Microsoft Copilot

Friedrich Merz ist unbeliebt – das ist unstrittig. Der heutige SPIEGEL-Leitartikel von Florian Gathmann (freier Link) greift dieses Thema auf, bleibt aber an der Oberfläche: Gebrochene Wahlversprechen und der „Schuldenbremsen-Wortbruch“ sollen die wesentlichen Ursachen sein.… Weiterlesen ...

Warum die Bahn endlich zurück auf die Schiene muss

Ich bin kein Verkehrswissenschaftler, kein Bahnmanager, kein Lobbyist. Ich bin nur ein Blogger mit jahrzehntelang wacher Beobachtungsgabe, einem Blick für Systembrüche und einer nicht ganz unwesentlichen beruflichen Erfahrung in Strukturanalysen. Und als Blogger sagt man gern, was man glaubt, sagen zu müssen. Auch einmal zum Problemfall Deutsche Bahn.

No more comment – meint Microsoft Copilot

Ich maße mir keine Allwissenheit an – die war ja bekanntlich von Hartmut Mehdorn gepachtet.… Weiterlesen ...

Reformen im Sozialsystem: Ein Vorstoß der Opposition

Um der Gerechtigkeit Raum zu geben: Es gibt durchaus Initiativen, die sich parlamentarisch bemühen, eine „Reform“ der sozialen Sicherungssysteme aufzusetzen. Ein aktuelles Beispiel ist die Bundestagsdrucksache 21/344, allerdings aus den Reihen der Opposition. Am 28.09.2924 beginnt die erste Anhörung. Der Antrag zeigt guten Willen, aber auch strukturelle Schwächen. Ich habe mir den Text angesehen – und kommentiere kurz, was fehlt, was nicht geht und was endlich kommen müsste.… Weiterlesen ...

Anspruchsdenken oder Systemversagen?

Hendrik Streeck, Drogenbeauftragter der Bundesregierung und CDU-Mann, hat sich jüngst mit einem Vorschlag zur Begrenzung von Kassenleistungen für sogenannte „Bagatellfälle“ ins Gespräch gebracht. Wer mit Husten zum Arzt geht, soll künftig womöglich selbst zahlen. Das klingt nach Effizienz — ist aber in Wahrheit ein Rückschritt in der sozialen Gesundheitsversorgung. Und wahrlich nichts Neues.Weiterlesen ...

Warum Markus Söder für mich kein politischer Fixpunkt ist

Es gibt Politiker, die man nüchtern betrachtet, ohne sich von medialer Inszenierung oder regionaler Folklore beeindrucken zu lassen. Markus Söder gehört für mich zu dieser Kategorie – und zwar nicht, weil ich ihn unterschätze, sondern weil ich ihn nicht als seriösen politischen Fixpunkt wahrnehme.

Seine Bratwurstexzesse, seine Lederhosenauftritte, das „mia san mia“-Pathos – all das ist mir herzlich egal.… Weiterlesen ...

Zwischen Mord und Mythos – Warum Charlie Kirk kein Märtyrer ist

Es gibt Momente, in denen Schweigen keine Option ist. Der Mordanschlag auf den US-amerikanischen Rechtsradikalen Charlie Kirk ist ein solcher Moment – nicht nur wegen der Tat selbst, sondern wegen der Reaktionen darauf. Dass jeder gewaltsame Tod zu verurteilen ist, steht für mich außer Frage. Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein, und Mord ist durch nichts zu rechtfertigen.… Weiterlesen ...

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