Über Wissenschaft, (Pseudo-)Medizin, Aufklärung, Humanismus und den Irrsinn des Alltags

Autor: Udoessen999 Seite 6 von 11

Femizid als eigener Straftatbestand?


Warum rechtsstaatliche Maßstäbe nicht dem Entsetzen weichen dürfen

Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Die Tötung von Frauen durch Männer, oft aus Besitzdenken, Kontrolle oder Frauenverachtung, ist eine grausame, unerträgliche Realität. Dass sich Petitionen häufen, die einen eigenen Straftatbestand „Femizid“ fordern, ist Ausdruck berechtigter gesellschaftlicher Empörung. Doch die unverblümte Zielsetzung, dadurch mehr Mordverurteilungen zu erreichen, wirft rechtssystematisch schwierige Fragen auf – und droht, das Strafrecht zum Ort symbolischer Überkompensation zu machen.… Weiterlesen ...

Wehrpflicht per Los?

Warum die neue Wehrpflichtdebatte verfassungsrechtlich fragwürdig und historisch selbstvergessen ist

Jeder nur ein Los! – Bild von gouv auf Pixabay

Was derzeit in Berlin diskutiert wird, ist nicht nur politisch irritierend, sondern verfassungsrechtlich verstörend: Eine neue Wehrpflicht, bei der per Losverfahren entschieden werden soll, wer zur Musterung eingeladen wird – und bei Bedarf auch verpflichtet werden kann.… Weiterlesen ...

Wurst ist Wurst – und Kulturkampf ist, wo und wenn man ihn braucht

Wisster Bescheid (Microsoft Copilot)

Eine kleine Glosse zur Kolumne von Nikolaus Blome bei Spiegel online vom 13.10.2025

Nikolaus Blome, den ich als Produzent stets anregender Lektüre durchaus schätze, präsentiert uns die These, die Linke sei im permanenten Kulturkampfmodus – und das konservative Lager diskursiv frei, rein und unverdächtig. Als Beleg dient ihm ausgerechnet die EU-Debatte um die Umbenennung vegetarischer Fleisch- und Wurstprodukte.… Weiterlesen ...

Über Schulden, Geld und Wirklichkeit

Zur Kolumne von Henrik Müller in Spiegel online vom 12.2025

Henrik Müller beschreibt in seiner aktuellen Spiegel-Kolumne (frei lesbarer Geschenklink) eine wachsende Kluft zwischen realer Wertschöpfung und Geldumlauf. Das klingt brisant – und ist es auch. Nur: neu ist das nicht.

Diese „Entkopplung“ begleitet die Wirtschaft seit Jahrzehnten. Bereits lange vor dem Zusammenbruch von Lehman Brothers 2008 wurde in ökonomischen Seminaren darüber diskutiert, dass der Finanzsektor schneller wächst als die reale Wirtschaft.… Weiterlesen ...

Nochmal Digitalisierung – vom Leuchtturm zum Labyrinth

Die Kfz-Zulassung als Sinnbild deutscher Digitalisierungsversuche

Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

In der Regierungsklausur vom Sommer wurde sie als Leuchtturmprojekt der Verwaltungsmodernisierung gefeiert: die digitale Kfz-Zulassung. Ich schrieb am 3. Oktober einige Gedanken dazu auf. Endlich, so hieß es, könne man sein Auto bequem von zu Hause aus anmelden – „klicken statt warten“, wie es der Spiegel jüngst formulierte.… Weiterlesen ...

Aufatmen – kein Nobelpreis für Trump! Oder … ?

Herr Nobel scheint skeptisch … (Microsoft Copilot)

María Corina Machado hat den Friedensnobelpreis 2025 erhalten – offiziell für ihren Einsatz für Demokratie in Venezuela. Doch ihre ideologischen und politischen Verbindungen werfen Fragen auf, die in der öffentlichen Rezeption weitgehend ausgeblendet bleiben.

Die Preisvergabe an Machado wird international als Zeichen gegen das autoritäre Regime von Nicolás Maduro gefeiert.… Weiterlesen ...

Fürsorge als Vorwand – Warum das australische Social-Media-Gesetz rechtsstaatlich bedenklich ist

Australien hat 2024 ein Gesetz verabschiedet, das die Nutzung sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren faktisch verbieten soll. Plattformen müssen künftig „vernünftige Schritte“ unternehmen, um Minderjährigen den Zugang zu verwehren. Wer sich dem nicht fügt, riskiert empfindliche Geldstrafen. So weit, so populär.

Juristisch betrachtet aber ist das Gesetz ein Paradebeispiel für symbolische Gesetzgebung – also Normsetzung, die Handlungsfähigkeit simuliert, aber rechtsstaatliche Standards missachtet.… Weiterlesen ...

Grundsicherungs-Pressekonferenz: Ein Tritt in die Magengrube

Ich bin einiges gewohnt. Ich habe politische Enttäuschungen erlebt, habe den schleichenden Abschied der SPD von ihren Grundüberzeugungen mit angesehen und teils auch als Mitglied erlitten— und bin unter Gerd Schröder ausgetreten, als es nicht mehr ging. Aber was ich in der Pressekonferenz von Bärbel Bas zur Grundsicherungsreform gehört habe, war mehr als enttäuschend.… Weiterlesen ...

Was ist Selbstdelegitimierung? Ein Beispiel


Bild von Thomas Ulrich auf Pixabay

Pressemitteilung des Deutschen Bundestages vom 10.10.2025
Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 11. Oktober 2025):

„Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Eichwede, verteidigt die Pläne der Koalition, der Bundesregierung künftig die Bestimmung asylrechtlich sicherer Herkunftsstaaten per Rechtsverordnung zu ermöglichen.Weiterlesen ...

„Man kann dazu nicht schweigen“ – Über das Erodieren demokratischer Kultur

Es sind nicht die Parolen, die mich erschüttern. Es ist die Tatsache, dass sie ausreichen. Dass sie genügen, um Zustimmung zu erzeugen, Empörung zu mobilisieren, politische Entscheidungen zu legitimieren. Auf Plattformen wie X wird nicht mehr diskutiert, sondern deklamiert. Schlagworte ersetzen Argumente, Polarisierung ersetzt Differenzierung.

Screenshot: X, Markus Söder

Die Bundesregierung, flankiert von der Union, verkündet in etlichen Posts und Memes das Ende des Bürgergelds in markigen Worten.… Weiterlesen ...

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