Science and Sense – Endruscheit bloggt

Über Wissenschaft, (Pseudo-)Medizin, Aufklärung, Humanismus und den Irrsinn des Alltags

Kategorie: Politik & Recht Seite 5 von 8

Politik? Sourcen wir out!

von

am 7. Oktober 2025

in Alltag & Systeme, Diskurs, Konmentar, Mensch und Leben, Politik & Recht

Screenshot; Spiegel online
https://www.spiegel.de/wirtschaft/wirtschaft-berater-von-katherina-reiche-fordern-deregulierung-und-hoeheres-renteneintrittsalter-a-b2a21b1d-b897-4d05-b4af-c2ced5c90a7f

Wunschdenken mit Gütesiegel – Strukturwandel auf Bestellung

Man fühlt die Absicht – und ist verstimmt. Das neue Wirtschaftsgutachten der von Ministerin Katherina Reiche handverlesenen Expertengruppe fordert, was in Sonntagsreden nie fehlt: Strukturwandel, Deregulierung, höhere Produktivität, längeres Arbeiten. Es klingt nach Tatkraft, nach Zukunft, nach ökonomischer Vernunft. Doch wer genauer hinsieht, erkennt: Hier wird nicht analysiert, sondern bestellt.… Weiterlesen ...

Entbürokratisierung und Digitalisierung – aber wie?

von

am 3. Oktober 2025

in Alltag & Systeme, Digitales, Mensch und Leben, Politik & Recht

Analog meets digital (Bild von Gerd Altmann auf Pixabay)

Wunschzettel an die Bürokratiefee

Man möchte beinahe lachen, wenn man das Bild zum Ende der Regierungs-Klausurtagung sieht, mit dem die ZEIT ihren Fazitartikel schmückt: Die Spitzen der Regierung schreiten entschlossen durch den Garten, als hätten sie gerade die Republik neu verkabelt.… Weiterlesen ...

Bahnstrategie – mit angezogener Handbremse

von

am 2. Oktober 2025

in Alltag & Systeme, Fehlleistungen, Mensch und Leben, Politik & Recht

Vor einigen Tagen habe ich hier im Blog über die strukturellen Ursachen des Bahnproblems geschrieben („Warum die Bahn endlich zurück auf die Schiene muss“) und wenig später die ersten Schritte des neuen Verkehrsministers Patrick Schnieder kommentiert („Oh weh, Herr Minister“). Meine Besorgnis damals mit Blick auf das angekündigte neue Bahnkonzept: schon im Vorfeld zu viele Wünsche, zu wenig Wege, und ein offenkundiges Defizit in der strategischen Klarheit.… Weiterlesen ...

Schrödingers Schwangerschaft

von

am 2. Oktober 2025

in Bildung, Diskurs, Epistemologie in a nutshell, Humanismus, Politik & Recht, Zumutungen

„Wenn Frauen keine Kinder haben wollen, dann sollten sie nicht schwanger werden.“
Ein Satz, der mir kürzlich aus einer Diskussion zur Abtreibungsfrage in konservativen Kreisen zugetragen wurde (und der offenbar in den sozialen Medien bereits die Runde macht). Vordergründig ein unbeholfen-misslungener Versuch, eine Position gegen Abtreibung zu formulieren. Hintergründig jedoch ein Paradebeispiel für epistemische Inkohärenz — und damit ein Fall für die philosophische Betrachtung.… Weiterlesen ...

Die Stimmung ist schlecht … warum bloß?

von

am 1. Oktober 2025

in Medien(kritik), Mensch und Leben, Politik & Recht

FAZ Newsletter vom 01.10.2025

Die Stimmung im Land ist schlecht. Das hat die Regierung erkannt, immerhin. Und wie reagiert man auf schlechte Stimmung in der Bevölkerung? Mit einer Klausur. Zwei Tage Berlin, Herbstlaub, Flipcharts, und die Hoffnung, dass sich die Laune bessert, wenn man sie nur ordentlich protokolliert.

Man nennt das dann „Herbst der Reformen“.… Weiterlesen ...

Die Bayerische Landesverfassung …

von

am 29. September 2025

in Diskurs, Humanismus, Mensch und Leben, Politik & Recht

Die Bayerische Landesverfassung: Perle der Sozialstaatlichkeit (Microsoft Copilot)

Artikel 168 Absatz 2: „Arbeitsloses Einkommen arbeitsfähiger Personen wird nach Maßgabe der Gesetze mit Sondersteuern belegt.“

Artikel 123 Absatz 3: „Die Erbschaftssteuer dient auch dem Zwecke, die Ansammlung von Riesenvermögen in den Händen einzelner zu verhindern.“

Artikel 161 Absatz 2: „Steigerungen des Bodenwertes, die ohne besonderen Arbeits- oder Kapitalaufwand des Eigentümers entstehen, sind für die Allgemeinheit nutzbar zu machen.“

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Elegie auf eine Umfrage

von

am 27. September 2025

in Diskurs, Mensch und Leben, Politik & Recht

Manchmal, wenn die Schlagzeilen wieder rauschen und die Balkendiagramme ihre Meinung verkünden, frage ich mich, ob wir nicht längst verlernt haben, zu unterscheiden. Zwischen Stimmung und Urteil. Zwischen Ahnung und Einsicht. Zwischen dem, was man fühlt — und dem, was man wissen müsste, um zu urteilen.

Vier von fünf Deutschen, heißt es, wollen weniger Privilegien für Beamte.… Weiterlesen ...

Bewährungsproben für Verfassungsrichter?

von

am 26. September 2025

in FAZ, Konmentar, Politik & Recht

Manchmal genügt ein Halbsatz, um eine leise Alarmglocke schrillen zu lassen. So geschehen im FAZ-Meinungsnewsletter von heute (26.09.2025), der nichts eigentlich Falsches enthält, aber im letzten Satz, wo von „Bewährungsproben“ im Zusammenhang mit Bundesverfassungsrichtern die Rede ist … Die Formulierung wirkt harmlos, fast beiläufig — und offenbart doch eine subtile Schräglage im Verständnis rechtsstaatlicher Institutionen.… Weiterlesen ...

Oh weh, Herr Minister …

von

am 25. September 2025

in Alltag & Systeme, Fehlleistungen, Konmentar

Die Bahnreform beginnt – mit einem Bauernopfer

Man hätte es wissen können. Man hätte es wissen müssen. Wer sich an die Bahn wagt, ohne vorher mit den entscheidenden Kräften zu sprechen, handelt nicht mutig, sondern fahrlässig. Verkehrsminister Patrick Schnieder ist genau das passiert: Er wollte gestalten, aber vergaß, dass die Bahn kein Ministerium ist, sondern ein Machtgefüge.… Weiterlesen ...

Medienkritik statt Lagerdenken – die Causa Ruhs

von

am 24. September 2025

in Diskurs, Konmentar, Medien(kritik)

Die Debatte um Julia Ruhs und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zeigt: Zuschreibungen wie „linksgrün versifft“ sagen oft mehr über die Kritiker als über die Sender. In meinem neuen Beitrag geht es nicht um Personen- und Institutionenschelte, sondern um die Frage, wie politische Zuschreibungen entstehen — und was sie über unsere Medienlandschaft verraten.… Weiterlesen ...

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