Eine kleine Glosse zur Kolumne von Nikolaus Blome bei Spiegel online vom 13.10.2025
Nikolaus Blome, den ich als Produzent stets anregender Lektüre durchaus schätze, präsentiert uns die These, die Linke sei im permanenten Kulturkampfmodus – und das konservative Lager diskursiv frei, rein und unverdächtig. Als Beleg dient ihm ausgerechnet die EU-Debatte um die Umbenennung vegetarischer Fleisch- und Wurstprodukte.… Weiterlesen ...
Zur Kolumne von Henrik Müller in Spiegel online vom 12.2025
Henrik Müller beschreibt in seiner aktuellen Spiegel-Kolumne (frei lesbarer Geschenklink) eine wachsende Kluft zwischen realer Wertschöpfung und Geldumlauf. Das klingt brisant – und ist es auch. Nur: neu ist das nicht.
Diese „Entkopplung“ begleitet die Wirtschaft seit Jahrzehnten. Bereits lange vor dem Zusammenbruch von Lehman Brothers 2008 wurde in ökonomischen Seminaren darüber diskutiert, dass der Finanzsektor schneller wächst als die reale Wirtschaft.… Weiterlesen ...
Die Kfz-Zulassung als Sinnbild deutscher Digitalisierungsversuche
In der Regierungsklausur vom Sommer wurde sie als Leuchtturmprojekt der Verwaltungsmodernisierung gefeiert: die digitale Kfz-Zulassung. Ich schrieb am 3. Oktober einige Gedanken dazu auf. Endlich, so hieß es, könne man sein Auto bequem von zu Hause aus anmelden – „klicken statt warten“, wie es der Spiegel jüngst formulierte.… Weiterlesen ...
María Corina Machado hat den Friedensnobelpreis 2025 erhalten – offiziell für ihren Einsatz für Demokratie in Venezuela. Doch ihre ideologischen und politischen Verbindungen werfen Fragen auf, die in der öffentlichen Rezeption weitgehend ausgeblendet bleiben.
Die Preisvergabe an Machado wird international als Zeichen gegen das autoritäre Regime von Nicolás Maduro gefeiert.… Weiterlesen ...
Australien hat 2024 ein Gesetz verabschiedet, das die Nutzung sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren faktisch verbieten soll. Plattformen müssen künftig „vernünftige Schritte“ unternehmen, um Minderjährigen den Zugang zu verwehren. Wer sich dem nicht fügt, riskiert empfindliche Geldstrafen. So weit, so populär.
Juristisch betrachtet aber ist das Gesetz ein Paradebeispiel für symbolische Gesetzgebung – also Normsetzung, die Handlungsfähigkeit simuliert, aber rechtsstaatliche Standards missachtet.… Weiterlesen ...
Ich bin einiges gewohnt. Ich habe politische Enttäuschungen erlebt, habe den schleichenden Abschied der SPD von ihren Grundüberzeugungen mit angesehen und teils auch als Mitglied erlitten— und bin unter Gerd Schröder ausgetreten, als es nicht mehr ging. Aber was ich in der Pressekonferenz von Bärbel Bas zur Grundsicherungsreform gehört habe, war mehr als enttäuschend.… Weiterlesen ...
Pressemitteilung des Deutschen Bundestages vom 10.10.2025
Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 11. Oktober 2025):
„Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Eichwede, verteidigt die Pläne der Koalition, der Bundesregierung künftig die Bestimmung asylrechtlich sicherer Herkunftsstaaten per Rechtsverordnung zu ermöglichen.… Weiterlesen ...
Es sind nicht die Parolen, die mich erschüttern. Es ist die Tatsache, dass sie ausreichen. Dass sie genügen, um Zustimmung zu erzeugen, Empörung zu mobilisieren, politische Entscheidungen zu legitimieren. Auf Plattformen wie X wird nicht mehr diskutiert, sondern deklamiert. Schlagworte ersetzen Argumente, Polarisierung ersetzt Differenzierung.
Die Bundesregierung, flankiert von der Union, verkündet in etlichen Posts und Memes das Ende des Bürgergelds in markigen Worten.… Weiterlesen ...
Es gibt Dinge, die so selbstverständlich geschützt schienen, dass man sie nie zur Disposition gestellt hätte. Das Briefgeheimnis gehört dazu – ein Grundpfeiler zivilisierter Kommunikation.
Umso irritierender, wenn man heute per Einwilligung erlauben soll, dass ein privatwirtschaftliches Unternehmen unsere Post öffnet, scannt und digital bereitstellt.
Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen: Ausgerechnet die Menschen, die sich in kürzester Zeit integriert haben, die arbeiten, Deutsch sprechen, sich engagieren, Steuern zahlen und längst Teil dieser Gesellschaft sind — genau denen wird nun die Tür zur Einbürgerung wieder zugeschlagen. Warum? Weil eine Koalition aus CDU/CSU und SPD offenbar beschlossen hat, dass rationale Integrationspolitik zu kompliziert ist.… Weiterlesen ...
Präsentiert von WordPress & Theme erstellt von Anders Norén